Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
a) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) finden auf alle Verträge über den Kauf von Waren zwischen der Hennis GmbH, Gickelsberg 5, 65510 Idstein vertreten d.d. Geschäftsführer Hendrik Kaltwasser (nachfolgend: Verkäufer) und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend: Kunde) Anwendung.
b) Der Einbeziehung etwaig entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, ihrer Geltung wird in einer schriftlichen Sondervereinbarung ausdrücklich zugestimmt. Sofern zwischen dem Verkäufer und dem Kunden individualvertragliche Vereinbarungen getroffen werden, haben diese gegenüber den Regelungen dieser AGB grundsätzlich Vorrang.
c) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen eines Vertrages
a) Der Verkäufer bietet über seinen unter https://www.hennis-shoes.com/ erreichbaren Online-Shop Waren zum Verkauf an. Die Darstellung der einzelnen Waren im Online-Shop des Verkäufers stellt keine verbindlichen Angebote dar. Vielmehr gibt der Kunde verbindliche Angebote ab. Verträge kommen wie folgt zustande.
b) Der Kunde legt die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb und durchläuft im Weiteren den Bestellprozess. Durch Klicken des Buttons „Jetzt verbindlich kaufen“ gibt der Kunde ein rechtlich bindendes Angebot zum Vertragsschluss in Bezug auf die zu diesem Zeitpunkt im virtuellen Warenkorb befindlichen Waren ab.
c) Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden an, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist.
d) Wählt der Kunde im Bestellprozess die Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: PayPal), unter Geltung der entsprechenden Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Verfügt der Kunde nicht über ein PayPal-Konto, so sind die unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full abrufbaren Nutzungsbedingungen maßgeblich.
e) Hat sich der Kunde während des Durchlaufens des Online-Bestellvorgangs für die Zahlungsart „PayPal Express“ entschieden, beauftragt er mit Betätigung des Buttons „Jetzt verbindlich kaufen“ zugleich auch PayPal mit der Durchführung der Zahlung. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer bereits jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des Buttons „Jetzt verbindlich kaufen“ den Zahlungsvorgang auslöst.
f) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme durch den Verkäufer finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde sollte daher sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiv ist, fehlerfrei eingegeben wurde und der Empfang von E-Mails des Verkäufers nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
3. Widerrufsrecht
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht es dem Kunden zu, seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von vierzehn Tagen ab Vertragsschluss zu widerrufen, sofern dieser ausschließlich unter der Nutzung von Fernkommunikationsmitteln zustande kam. Der Widerruf hat in Form einer eindeutigen Erklärung zu erfolgen:
Hennis GmbH
Gickelsberg 5
65510 Idstein
E-Mail: contact@hennis-shoes.com
Folgen des Widerrufs
Widerruft der Kunde den Vertrag, hat der Verkäufer ihm alle Zahlungen, die er von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei dem Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, welches der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Bitte beachten Sie, dass der Kunde die Kosten für den Versand trägt.
Der Kunde hat jedoch die Waren unverzüglich, jedoch spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf des Vertrags unterrichtet, an
Hennis GmbH
Gickelsberg 5
65510 Idstein
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust an den Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Vorlagemuster für den Widerruf:
Hiermit Wiederrufe ich den Vertrag über den Kauf der Ware / des Produkts.
- Bestellt am TT.MM.JJJJ / Erhalten am TT.MM.JJJJ
- Name des Verbrauchers:
- Anschrift des Verbrauchers:
______________________________
- Datum
- Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)
4. Preise und Zahlungsbedingungen
a) Die auf der Website des Verkäufers angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden in der entsprechenden Produktbeschreibung gesondert angegeben.
b) Über die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wird der Kunden auf der Website des Verkäufers und im Bestellprozess informiert.
c) Ist Vorauskasse per Banküberweisung als Zahlungsart vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart
haben.
d) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der entsprechenden Nutzungsbedingungen.
e) Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Shopify International Limited an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt. Die Shopify International Limited zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an die Shopify International Limited mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop.
5. Liefer- und Versandbedingungen
a) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden im Laufe des Bestellvorgangs auf der Website des Verkäufers angegebene Anschrift.
b) Sendet der Logistikpartner des Verkäufers die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
c) Gutscheine werden dem Kunden per E-Mail überlassen.
6. Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7. Mängel/Gewährleistung
Sofern die Kaufsache mangelhaft ist, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Beim Vorliegen offensichtlicher Transportschäden hat der Kunde sich an den Logistikpartner des Verkäufers zu wenden und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.
8. Alternative Streitbeilegung
a) Die EU-Kommission stellt im Internet unter nachstehendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
b) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
9. Schlussbestimmungen
a) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.b) Sind oder werden einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB unwirksam, so bleiben die übrigen Vertragsbestandteile davon unberührt und die Vertragsparteien treffen in diesem Fall eine Ersatzregelung, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst gleich ist.
Stand: Januar 2021